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Aus der Gemeinderatssitzung vom 10.10.2016
Erstelldatum11.10.2016
Sitzungsbericht und Protokoll
Anschaffung von Tablet-PCs für die Gemeinschaftsschule Klettgau
Um das Lernen an der Gemeinschaftsschule Klettgau weiter zu optimieren erhalten Schüler und Lehrer Tablet-PCs. Rektorin Gerda Schilling informierte den Gemeinderat in der Sitzung über die geplante Arbeit mit den Geräten. Der Gemeinderat hat beschlossen, 140 Geräte (Apple iPad) für 3 Jahre bei der Firma ACS Alpha Computer Sales GmbH bzw. Apple Financial Services zum Preis von 66.516,95 € zu leasen. Außerdem werden bei der Firma 11 LCD-Projektoren mit Zubehör (Halterungen, iPad-Halter, App-leTV, Netzwerkspeicher, Rollos) zum Preis von 22.769,94 € gekauft. Zusätzlich fallen Kosten an für den Kauf der Software iPadmanager (ca. 3.000 € jährlich), für Software-Lizenzen (ca. 2.000 €), den Abschluss der Elektronikversicherung (ca. 1.000 € jährlich) und eine Lehrer-Schulung (ca. 2.000 €). Der Gemeinderat hat gleichzeitig die dadurch entstehenden überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Wie an der Gemeinschaftsschule Wutöschingen wird auch in Klettgau ein Eigenanteil von 12,00 € monatlich von Schülern bzw. Eltern erhoben werden.
Ebenfalls zugestimmt wurde der weiteren Beauftragung des Beraterteams „Durchblick-Weitsicht“ und den dadurch entstehenden überplanmäßigen Ausgaben sowie überplanmäßigen Ausgaben für sonstige "Aufwendungen für bezogene Leistungen und Waren".
Neuer Zaun für den Friedhof Weisweil
In der Sitzung vom 12.09.2016 ist die Sanierung der Friedhofsmauer erläutert worden. Aufgrund des schlechten Zustandes des Friedhofszaunes in Weisweil muss auf die Mauer ein neuer Zaun montiert werden. Der bisherige Friedhofszaun wurde demontiert und an einen Händler für historische Baustoffe verkauft. Für den neuen Zaun (108 lfm) wurden mehrere Angebote von Firmen aus der Region eingeholt. Der Gemeinderat hat sich für eine Auftragserteilung an die Firma Klettgauer Kunstschmiede aus Geißlingen zum Preis von 27.426,17 € entscheiden. Die Firma hat ein Modell mit geschmiedeter Rundspitze angeboten, welches feuerverzinkt und schwarz pulverbeschichtet ist.
Burgweg in Weisweil
Der Gemeinderat Klettgau hatte am 07.02.1994 die Innenbereichs- und Abrundungssatzung Burgweg für den Ortsteil Weisweil beschlossen. Im Zuge der Bebauung entlang des Burgweges begann die Gemeinde in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre damit, diesen Teil des Burgweges als Erschließungsanlage (Anbaustraße) auszubauen. Die endgültige Herstellung erfolgte erst in den Jahren 2013/14 mit dem Auftrag des Feinbelags auf die Straße. Mit der endgültigen Herstellung entsteht die Beitragsschuld für die Erschließungsbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz. Um das Verfahren abzuschließen, hat der Gemeinderat nun formell festgestellt, dass die Erschließungsanlage erstmalig endgültig planmäßig hergestellt und die Beitragsschuld entstanden ist. Gleichzeitig wurde die Straße formell dem allgemeinen öffentlichen Verkehr gewidmet.
Verzicht auf eine Diskussionsanlage für die Gemeinderatssitzungen
Für die Mitglieder des Gemeinderats ist es meist ohne große Probleme möglich, Vorträge und Diskussionen akustisch zu verstehen. Allerdings kam schon mehrere Male der Hinweis, dass dies für die Zuhörer nicht immer der Fall ist. Abhilfe hätte eine Diskussionsanlage mit Mikrofonen und Lautsprechern schaffen können. Die Verwaltung hat 2 Angebote eingeholt für eine Anlage, welche u.a. für je 2 Gemeinderäte ein Mikrofon vorsieht. Da aber der Preis für eine Funkanlage bei brutto fast 23.000 € liegen würde, hat sich der Gemeinderat gegen eine Anschaffung entschieden.
Behandlung von Baugesuchen
Der Gemeinderat konnte allen 4 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen.
Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.