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stellte dem Gemeinderat die Liste der Spendenvertei lung 2020 vor und erläutert nach welchen Grundsätzen und Voraussetzungen diese erstellt wurde. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt [...] äße Einladung und Ver öffentlichung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats fest. Gemeinderätin Sabine Budde und Gemeinderat Jürgen Spitznagel haben sich für die Sitzung entschuldigt. Ein- wendungen [...] des Gemeinderates: Bürgermeister Ozan Topcuogullari formuliert den Beschlussvorschlag wie folgt neu: Übernahme der Planungs- und Nebenkosten für die Verlängerung der Unterführung. Der Gemeinderat stimmt[mehr]

nach dem vorgezogenen TOP 4 behandelt. Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt den Baugesuchen Nr. 1 und 2 uneingeschränkt und einstimmig [...] die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Bürgermeister Ozan Topcuogullari verweist auf die den Gemeinderäten vorliegende Tisch- vorlage [...] Zustimmung erteilt. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass auch auf den Nachbargrundstücken eine wei- tere Bebauung an der Degernauer Straße möglich sein wird. Der Gemeinderat stimmt den Baugesuchen Nr[mehr]

Mitte des Gemeinderats wird angeregt,die im Rechenschaftsbericht formulierten Ziele und Strategien durch den Gemeinderat neu zu definieren. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt dem [...] Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderäte, die Pressevertreterin Frau Baumgartner und die Zuhörer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Herr Topcuogullari eröffnet die Sitzung und [...] im Rathaus Erzingen. Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Gemeinderätin Gaby Gäng-Schmid ist bei der Behandlung des Baugesuchs[mehr]

tisch beurteilt. Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Gemeinderat Bernd Sautter ist bei der Behandlung des Baugesuchs Nr. 4 befangen [...] Rückfrage von Gemeinderat Michael Albrecht wird bestätigt, dass beim Verkauf des Holzes aus dem Schlattwald gute Preise erzielt werden konnten. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt dem [...] Planer Ernst Kaiser erläutert die den Gemeinderäten vorliegenden Planunterlagen. Es wer den keine Fragen vorgebracht. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat beschließt jeweils einstimmig, den[mehr]

weitere Rückfragen aus dem Gemeinderat im Hinblick auf die Erhebung von Beiträgen und zur Höhe der geplanten Kreditaufnahme. Beschlussfassung des Gemeinderats: Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan [...] Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderäte, die Pressevertreterin Frau Baumgartner und die anwesenden Zuhörer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Er eröffnet die Sitzung und stellt die [...] im Rathaus Erzingen. Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird das Baugesuch Nr. 1 mit 1 5 Ja-Stimmen[mehr]

Rathaus Erzingen. r - Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Gemeinderat Bernd Sautter ist bei der Behandlung des Baugesuchs Nr. 1 befangen [...] Beschlussfassung des Gemeinderates: . Der Gemeinderat beschließt mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltun gen zunächst auf eine aktive Kühlung zu verzichten. . Der Gemeinderat stimmt den vorgeschlagenen [...] Tagesordnung: Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderäte und die anwesenden Zuhö rer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Er eröffnet die Sitzung und stellt die ord nungsgemäße Einladung[mehr]

handelt. Gemeinderat Siebler erkundigt sich, obder Kauf und Verkauf von Bauplätzen auch umsatzsteuerpflichtig werden. Herr Merk verneint dies. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat nimmt die [...] beabsichtige jedoch, die Sitzungen des Gemeinderats so langewie möglich in der bisherigen Form durchzuführen. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag über die [...] Tagesordnung: Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderäte und die anwesenden Zuhörer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Er eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung[mehr]

Geschäftsbetrieb auf die neue Situation per 01.01.2023 vor. Sitzungen des Gemeinderats künftig auch als Videositzung möglich Der Gemeinderat hat die Hauptsatzung der Gemeinde Klettgau geändert und damit künftig [...] musste dem Gemeinderat nach den Vorgaben der Gemeindeordnung (GemO) eine Ablehnung des Einwohneran- trags vorschlagen werden. Nach § 20 b GemO kann die Einwohnerschaft beantragen, dass der Gemeinderat eine bestimmte [...] Angelegenheiten des Wirkungskreises der Gemeinde zum Gegenstand haben, für die der Gemeinderat zuständig ist. Gemeinde und Gemeinderat sind jedoch nicht für die Entscheidung darüber zuständig, wo Lichtzeichenanlagen[mehr]

Festsetzungen und der örtlichen Bauvor- schriften mit den hierzu ergangenen Be- schlüssen des Gemeinderates der Gemeinde Klettgau übereinstimmen. Klettgau, den Ozan Topcuogullari Bürgermeister Bekanntm[mehr]

Verfahrensablauf 22.07.2019 Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss für den Be- bauungsplan „Mehrzweckhalle Geißlingen“ gem. § 2 (1) BauGB 22.07.2019 Der Gemeinderat billigt den Vorentwurf des Be [...] Festsetzungen und der örtlichen Bauvor- schriften mit den hierzu ergangenen Be- schlüssen des Gemeinderates der Gemeinde Klettgau übereinstimmen. Klettgau, den Ozan Topcuogullari Bürgermeister Bekanntm[mehr]