Suche: Gemeinde Klettgau

werden. Der Gemeinderat hat den vorgestellten Plänen und einer Verpachtung des Grundstücks an den Landkreis Waldshut zugestimmt. Entscheidung über die Vermittlung von Spenden Der Gemeinderat beschließt [...] Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte einem vorliegenden Baugesuch seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen [...] an für die Gewerbe-Bebauung ausgewiesen. Es befindet sich bereits im Besitz der Gemeinde. Der Gemeinderat will deshalb einen Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet in diesem Bereich aufstellen. In der Sitzung[mehr]

Haushaltsberatung für das Jahr 2023 Der Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung mit dem Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Im Ergebnishaushalt wurden u.a. Mittel eingeplant für: 230.000 [...] und Weisweil 70.000 € für Entwicklung Talbach als Ökokontomaßnahme Im investiven Bereich hat der Gemeinderat u.a. Mittel für folgende Maßnahmen veranschlagt: 7.000.000 € für den Breitbandausbau (erwartete [...] . Der Beschluss von Haushaltssatzung und Haushaltsplan erfolgt in einer späteren Sitzung. Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung auch mit dem Haushaltsplan 2023 für das Altenwohnstift Klettgau befasst[mehr]

en bzw. Anregungen vorgetragen wurden, hat der Gemeinderat nun dem Erlass der Einziehungsverfügung zugestimmt. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte den 4 vorliegenden Baugesuchen seine gr [...] en Stiftung des öffentlichen Rechts mit eigenem Haushaltsplan und eigener Jahresrechnung. Der Gemeinderat ist gleichzeitig Stiftungsrat. Durch die Rechtsform der Stiftung entsteht ein Zusatzaufwand (Finanzamt [...] so dass für potentielle Kunden eine größere Auswahl besteht. Aus diesen Gründen hatte sich der Gemeinderat als Stiftungsrat schon 2014 damit befasst, die rechtliche Grundlage des Altenwohnstifts zu ändern[mehr]

und Urkunde des DRK sowie ein Geschenk der Gemeinde Klettgau. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte allen vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende [...] vom Landratsamt Waldshut getroffen werden. Sanierung Grundschule Grießen - Arbeitsvergaben Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 19.03.2018 beschlossen, die Sanierung der Grundschule Grießen mit der Fo [...] nicht zu gefährden, können die Aufträge deshalb noch nicht vergeben werden. Stattdessen hat der Gemeinderat Bürgermeister Topcuogullari mit der Auftragserteilung an die jeweils günstigsten Anbieter bevo[mehr]

Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte beiden vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden. Verw [...] Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung notwendig. Als Grundlage für den Gebührenbeschluss des Gemeinderats fordert neben der Rechtsprechung inzwischen auch der Landesgesetzgeber eine auf die örtliche Situation [...] Gebührenkalkulation sind spezielles Fachwissen und umfangreiche Berechnungen notwendig, damit der Gemeinderat auf einer rechtssicheren Grundlage seine Beschlüsse fassen kann. Hierfür hat die Gemeindeverwaltung[mehr]

Baugesuchen Der Gemeinderat konnte sieben von acht vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Ein Bauvorhaben wurde abgelehnt, da sich dieses nach Meinung des Gemeinderats nicht in die [...] Für die Erneuerung des Bodens in der Gemeindehalle Grießen werden ca. 2 Wochen veranschlagt. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, die beiden Maßnahmen im September 2018 dahingehend auszuschreiben, dass die [...] dem Wettbewerb werden günstige Preise erwartet. Entscheidung über die Annahme von Spenden Der Gemeinderat beschließt vierteljährlich über die Annahme von Spenden. In der Sitzung wurde mehreren Spenden[mehr]

Behandlung von Baugesuchen 2 vorliegende Baugesuche wurden vom Gemeinderat abgelehnt, da die geplanten Maßnahmen (Carport, Sichtschutzelemente, Hecken) nach den Vorgaben des geltenden Bebauungsplans nicht [...] Waldshut getroffen werden. Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Klettgau Der Gemeinderat erteilte dem vorgelegten Wirtschaftsplan 2021 der Gemeindewerke Klettgau seine Zustimmung. Dieser [...] Tilgung von 70.000 €. Aufgrund der hohen Investitionen der Gemeindewerke im Jahr 2020 hat der Gemeinderat nun einer weiteren Darlehensaufnahme durch den Eigenbetrieb von der Gemeinde mit den Konditionen[mehr]

Amtes). Dr. Thomas Olesch scheidet aus dem Gemeinderat aus Gemeinderat Dr. Thomas Olesch hat aus gesundheitlichen Gründen um sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat gebeten. Nach § 16 der Gemeindeordnung kann [...] Interessenbekundungsverfahren und „Modellentscheidung“ durch Gemeinderat. Arbeitsvergaben Dachsanierung Gemeindehalle Bühl Der Gemeinderat hatte in der Sitzung am 11.04.2016 die Dachsanierung und die Änderung [...] e, wenn der Bürger „anhaltend krank“ ist. Der Gemeinderat hat dem beantragten Ausscheiden zugestimmt. Haushaltsberatung für das Jahr 2017 Der Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung mit dem Entwurf[mehr]

gemeindeeigenen Baugrundstücken Die am 26.07.2021 vom Gemeinderat beschlossenen Kriterien für die Vergabe von gemeindeeigenen Baugrundstücken wurden vom Gemeinderat wie folgt ergänzt: "Der Käufer verpflichtet sich [...] Bericht hat der Gemeinderat in der Sitzung zur Kenntnis genommen. Der Beteiligungsbericht wird noch öffentlich ausgelegt. Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden Der Gemeinderat beschließt [...] Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte 3 vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Ein Baugesuch wurde abgelehnt, da mit der geplanten Baumaßnahme ein Baufenster überschritten würde[mehr]

Bushaltestelle. Angesichts dieser enormen Kosten wurde vom Gemeinderat noch kein Beschluss über die weitere Umsetzung der Maßnahme gefasst. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag des Bürgermeisters, zunächst unter [...] und Urkunde des DRK sowie ein Geschenk der Gemeinde Klettgau. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte beiden vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung [...] Kirchensteuermitteln). Die Verhandlungen über die Kostenbeteiligung laufen bereits seit Ende 2020. Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss einer neuen Vereinbarung zu, wonach die Gemeinde Klettgau rückwirkend zum[mehr]