Suche: Gemeinde Klettgau

Ent-scheidung zur Bildung einer Abrechnungseinheit ist der Gemeinderat, welcher seine Zustimmung hierzu erteilt hat. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte 12 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche [...] Prioritätenliste für den Bau von Geh- und Radwegen im Gemeindegebiet überarbeitet Der Gemeinderat hatte sich im Jahr 2013 mit einer Prioritätenliste für den Bau von Geh- und Radwegen im Gemeindegebiet [...] der Maßnahmen ins Förderprogramm kann dann auf absehbare Zeit nicht mehr gerechnet werden. Der Gemeinderat hat deshalb noch einmal über die Prioritätenliste beraten und beschlossen, dass neben dem Rad/Gehweg[mehr]

Nach § 4 dieser Satzung legt der Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Gemeinderat die Höhe der Ent-schädigung fest. Der Gemeinderat hat nun eine Erhöhung dieser Zulagen beschlossen. Im kommenden Jahr soll [...] Behörden oder Bürgern eingegangen, so dass der Gemeinderat das Verfahren nun mit dem Satzungsbeschluss abschließen konnte. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte allen 6 vorliegenden Baugesuchen seine [...] Test- und Probeläufe. Vorerst keine Pferdesteuer Bürgermeister Jungmann gab bekannt, dass der Gemeinderat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2015 beschlossen hat, zum jetzigen Zeitpunkt auf die[mehr]

Wohnbaufläche“ ausgewiesen; ein Bebauungsplan und somit Bau-recht existiert jedoch nicht. Nachdem der Gemeinderat im Oktober das Planverfahren für den notwendigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan eingeleitet hat [...] ist die Ausweisung eines „allgemeinen Wohngebiets“, zulässig sollen 2 Vollgeschosse sein. Der Gemeinderat hat die Planunterlagen gebilligt und für die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher [...] Der Leiter des Forstbezirks Süd Hans-Peter Barth und Revierförster Klaus Rentschler stellten dem Gemeinderat in der Sitzung die Bewirtschaftungspläne für das kommende Jahr vor. Der Bewirtschaftungsplan für[mehr]

en für das konkrete Vorhaben mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan geschaffen werden. Der Gemeinderat hat der Einleitung des Planverfahrens zugestimmt und den Aufstellungsbeschluss für den vorhabe [...] soll nun in ihrem derzeitigen Bestand saniert werden. In der Sitzung vom 15.06.2015 wurden dem Gemeinderat die für die Sanierung der Gemeindehalle Erzingen notwendigen Maßnahmen vorgestellt. Zwischenzeitlich [...] die Planung so weit ausgearbeitet, dass die einzelnen Gewerke ausgeschrieben werden können. Der Gemeinderat wurde nochmals über die konkretisierte Planung, die Kosten und den aktuellen Zeitplan informiert[mehr]

ngen geplant. Der beauftragte Architekt Bernd Sautter war in der Sitzung anwesend und hat dem Gemeinderat die mittlerweile ausgearbeitete Planung und auch die zu erwartenden Kosten erläutert. Der Entwurf [...] Sicherstellung eines Frostschutzes angefallen. Angesichts der vorgestellten Kosten hat sich der Gemein-derat gegen den Bau der Festhütte entschieden. Entscheidung über die Einführung einer Pferdesteuer [...] Pferdesteuersatzung der Stadt Bad Sooden-Allendorf für rechtmäßig befunden hat, hat sich auch der Gemeinderat Klettgau mit dieser Möglichkeit befasst. Gemeinden sind grundsätzlich berechtigt, Aufwandssteuern[mehr]

wird. Der Gemeinderat hatte bereits in der Sitzung am 02.03.2015 über einen Verzicht auf den Grießener Weihnachts-Krämermarkt diskutiert und damals eine Beschlussfassung vertagt. Gemeinderat Hans Hyrenbach [...] Feststellung der Jahresrechnung 2014 Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Klettgau durch Beschluss festgestellt. Die Gemeinde Klettgau ist schon bei der Haushaltsplanung von einem [...] Nach den Vorgaben der Gemeindeordnung ist unter bestimmten Voraussetzungen zur Information des Gemeinderates und der Gemeindeeinwohner jährlich ein Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten[mehr]

bzw. ausgegliedert wird, hatte der Gemeinderat noch über die Gewinnverwendungen aus mehreren Vorjahren in Höhe von insgesamt 2.000.698,87 € zu entscheiden. Der Gemeinderat hat beschlossen, Jahresgewinne in [...] der Firma Bechtel & Szilagyi werden Kosten von rund 1,25 Mio. € anfallen. Diskutiert wurde im Gemeinderat über die beiden notwendigen neuen Brücken. Schließlich wurde beschlossen, bei der Hazienda eine [...] Infolgedessen hat die EVKR einen gesetzlichen Übereignungsanspruch hinsichtlich der Stromnetze. Der Gemeinderat hat zur Erfüllung dieses Anspruches (Stromnetz) und in Umsetzung des Konsortialvertrages (Stro[mehr]

eine Urnenwand auf dem Friedhof Erzingen Dem Gemeinderat wurden am 08.12.2014 verschiedene pflegeleichte Urnengrabanlagen vorgestellt. Für die vom Gemeinderat favorisierte geschwungene Urnenwand wurde von [...] ler und angesichts der Kostenschätzung des Architekten Jörg Kaiser von rund 133.000 € hat der Gemeinderat jedoch beschlossen, den Einbau von Ausgabeküche und Essensraum sowie die dadurch verursachten Maßnahmen [...] werden. Für die Einrichtung der Ganztagsgruppe sind außerdem folgende Maßnahmen geplant, denen der Gemeinderat zugestimmt hat: Abbruch einer Wand im RückzugsraumEntfernen eines einzelnen WCEntfernen eines [mehr]

Entscheidung über die Vermittlung von Spenden Der Gemeinderat beschließt vierteljährlich über die Annahme von Spenden. Nach § 78 Abs. 4 GemO entscheidet der Gemeinderat auch über die Vermittlung von Spenden an [...] Märkten zugeführt werden. Um die Konversion der ehemaligen Industriefläche fortzuführen, wurde vom Gemeinderat bereits im Februar 2014 der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Am Klingen“ gefasst. Nachdem [...] sich dem Thema Breitbandversorgung für die nächsten Jahre annimmt und den Aufbau fördert. Der Gemeinderat hat beschlossen, dem „Zweckverband Breitband Landkreis Waldshut“ beizutreten und die Verbandsumlage[mehr]

Der Leiter des Forstbezirks Süd Hans-Peter Barth und Förster Klaus Rentschler informierten den Gemeinderat über das Rechnungsergebnis des abgelaufenen Jahres 2014. Im Gemeindewald konnte mit 63.162 € ein [...] ist auch Grundlage für die finanzielle Förderung von kirchlichen und privaten Einrichtungen. Der Gemeinderat hat die Bedarfsplanung aktualisiert und in diesem Zuge u.a. folgende Beschlüsse gefasst: ? Für [...] Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2015/16 und 2016/17 fortgeschrieben. Der Gemeinderat hat die bisherige Praxis fortgeführt, sich bei den Elternbeiträgen an diesen Empfehlungen orientiert[mehr]