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der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 bekannt gemacht: 1. Wahl des Gemeinderats 1. 2. Auf die [...] Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens bei der Wahl des Gemeinderats beitreten. 9 Wahlberechtigte Ort, Datum Klettgau, 12.06.2024[mehr]

Gemäß § 20b Absatz 3 GemO entscheidet der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags. Ist der Einwoh- nerantrag zulässig, so hat der Gemeinderat innerhalb von drei Monaten nach seinem Eingang [...] hören. Die Anhörung muss im Gemeinderat vor der Beratung der Angelegenheit erfolgen. Der Einwohnerantrag begründet keinen Anspruch auf eine Ent- scheidung des Gemeinderats oder des beschließenden Aus- [...] . Nach einer regen Diskussion im Gemeinderat zu den Bedingun- gen und die sich hieraus ergebenden Konsequenzen eines mög- lichen Bürgerentscheids nahm der Gemeinderat mehrheitlich von den Ausführungen[mehr]

Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderäte, die Pressevertreterin Frau Baumgartner und die anwesenden Zuhörer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Er eröffnet die Sitzung und stellt die [...] Einsichtnahme aus. Behandlung des TOP 2: Die Gemeinderäte hatten im Vorfeld der Sitzung ausreichend Gelegenheit, die Baugesuche einzusehen und zu beurteilen. Gemeinderat Jürgen Spitznagel ist bei der Behandlung [...] nicht teil und hält sich währenddessen im Zuschauerbereich auf. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt allen Baugesuchen Nr. 1 bis 5 uneingeschränkt und einstimmig zu. r r 27.01.2020[mehr]

Behandlung des TOP 2: Die Gemeinderäte hatten im Vorfeld der Sitzung ausreichend Gelegenheit, die Baugesuche einzusehen und zu beurteilen. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt beiden Baugesuchen [...] Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderate, die Pressevertreterin Frau Baumgartner und die anwesenden Zuhörer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Er eröffnet die Sitzung und stellt die [...] Bauhof. Gemeinderat Markus Schänzle berichtet, dass die Forstverwaltung sogar Mülleimer entfernt habe, da diese erfahrungs gemäß oft zu unzulässigen Müllablagerungen führen. Auch andere Gemeinderäte se hen[mehr]

tisch beurteilt. Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Gemeinderat Bernd Sautter ist bei der Behandlung des Baugesuchs Nr. 4 befangen [...] Rückfrage von Gemeinderat Michael Albrecht wird bestätigt, dass beim Verkauf des Holzes aus dem Schlattwald gute Preise erzielt werden konnten. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt dem [...] Planer Ernst Kaiser erläutert die den Gemeinderäten vorliegenden Planunterlagen. Es wer den keine Fragen vorgebracht. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat beschließt jeweils einstimmig, den[mehr]

alle potentiellen Abnehmer darauf hingewiesen, dass die Gemeinde Eigentümerin des Kieses ist. Der Gemeinderat wird darüber zu entscheiden haben, wie die Flächen künftig bewirtschaftet werden. Hierzu soll im [...] nisses 05.04.2024 Seite 3 von 3 war unumgänglich. Die Umstände machten dies erforderlich. Der Gemeinderat war bei allen Entscheidungen beteiligt und wurde fortlaufend über den jeweiligen Stand informiert[mehr]

Anzeigen, g) Stellungnahmen von Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten der Gemeinde, jedoch nicht in den letzten 2 Monaten vor einer Gemeinderats- oder Bürgermeister-Wahl. h) Veröffentlichungen [...] Gemeinde Klettgau Auf Grund von § 20 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 22.02.2016 folgendes Redaktionsstatut beschlossen: 1. Amtsblatt 1.1 Die [...] sind kostenpflichtige Hinweise im Anzeigenteil möglich. 3.7 Stellungnahmen von Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten der Gemeinde werden kostenlos im redaktionellen Teil veröffentlicht; der Umfang[mehr]

immer wieder Grundstücke und die Kommunikation erfolgt mit den zuständigen Gremien (Gemeinderat). Käufe müssen vom Gemeinderat genehmigt werden. Ist auch hier erfolgt. EINGEREICHTE FRAGEN Frage nach dem Stand [...] & Bundesstraßen). § Bei Gemeinden bis 10.000 Einwohnern reichen dazu 200 Unterschriften aus. § Gemeinderat wird darüber beraten und entscheiden. EINGEREICHTE FRAGEN Wie sieht die diesjährige Kinder-Fer[mehr]

Durchführung der Gemeindeordnung in der Fassung vom 25. Juni 1981 (GesBl. 1981, S. 441) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau in seiner öffentlichen Sitzung am 09. November 1981 folgende Satzung beschlossen: [...] die bisherige Satzung i. d. F. vom 23.01.1975 außer Kraft. Klettgau, 09. November 1981 für den Gemeinderat Klettgau (Meier) Bürgermeister[mehr]

der Gemeinde Klettgau bekanntgemacht. 2. Diese Richtlinien kommen nur zur Anwendung, wenn der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau dies in einem gesonderten Beschluss für ein Baugebiet bzw. für einzelne [...]  Die zugelassenen Bewerber werden anhand der erreichten Punktzahl in eine Reihenfolge geordnet. 7. Der Gemeinderat berät und beschließt in einer öffentlichen Sitzung über den Verkauf der Bauplätze. Anschließen[mehr]