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Hier finden Sie Sitzungsberichte und Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Die Termine künftiger Sitzungen, Tagesordnungen und weitere Informationen finden Sie unter Veranstaltungen.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2020
Erstelldatum28.07.2020
Sitzungsbericht und Protokoll
Behandlung von Baugesuchen
Der Gemeinderat konnte 5 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen.
Ein Baugesuch für einen Mobilfunkmast mit 30,7 m Höhe auf Gemarkung Bühl wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.
Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.
Arbeitsvergabe Unterbau/Tiefbau Hockeyplatz Erzingen
Durch die ständige Nutzung des Winzerfestplatzes als Verkehrsübungsplatz ist eine Nutzung durch den Hockeyverein nicht mehr möglich. Deshalb soll südwestlich der Sporthalle bzw. des Jugendraums Cosmopolitana ein neuer asphaltierter Platz gebaut werden. Die Gemeinde hatte im Zuge einer Ausschreibung von Fahrbahnsanierungen bereits die Asphaltschicht des Hockeyplatzes ausgeschrieben und an die Firma Staller aus Grafenhausen vergeben. Nach Abschluss der Planungen, die gemeinsam in mehreren Sitzungen mit dem Hockeyverein, dem Planungsbüro Kaiser und der Gemeinde erarbeitet wurden, konnten nun die Unterbau- und Tiefbauarbeiten ausgeschrieben werden.
Das günstigste Angebot enthielt Kalkulationsfehler, war deshalb in 3 wesentlichen Positionen nicht auskömmlich und wurde in Absprache mit der Firma nicht gewertet. Die Arbeiten wurden an die Firma Alfred Kaiser, Pflaster- und Natursteinbau GmbH aus Klettgau vergeben, welche mit einer Angebotssumme von 59.901,82 € das zweitgünstigste Angebot abgegeben hatte.
Bebauungsplan „Küssaburgstraße“, Geißlingen
Zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung von Grundstücken südlich der Küssaburgstraße in Geißlingen soll der Bebauungsplan „Küssaburgstraße“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufgestellt werden. Der Gemeinderat hat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Küssaburgstraße“ und die örtlichen Bauvorschriften gefasst und die Planunterlagen für die Bürger- und Behördenbeteiligung freigegeben.
Erweiterung der Realschule Klettgau - Arbeitsvergabe Blitzschutzarbeiten
Um den Bauablauf nicht zu verzögern, wird in Kürze die Vergabe der Blitzschutzarbeiten notwendig. Der Gesamtaufwand beläuft sich auf ca. 35.000 €, die Arbeiten werden beschränkt ausgeschrieben. Damit die Arbeitsvergabe in der Sommer-Sitzungspause des Gemeinderats erfolgen kann, ermächtigte der Gemeinderat den Bürgermeister zur Auftragsvergabe an den günstigsten Bieter.